Nachrichten zum Thema Bundespolitik

18.02.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Für den Wechsel in Deutschland!

Vor knapp zwei Jahren haben wir in Baden-Württemberg den historischen Wechsel geschafft: Den Wechsel von Schwarz-Gelb zu einer rot-grünen Mehrheit. Diesen Politikwechsel wollen wir nun am 22. September diesen Jahres wiederholen – und mit Rot-Grün die Bundestagwahl gewinnen!

SPD ist Partei des sozialen Aufstiegs

Stellen wir uns nur einmal kurz vor, die Landtagswahl wäre damals anders ausgegangen:

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03.02.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Gemeinsame Erklärung zur Reform des Länderfinanzausgleichs: „Verhandeln statt polemisieren!“

Baden-Württemberg, Bayern und Hessen sind Nettozahler im Länderfinanzausgleich. In Baden-Württemberg ist die SPD bereits an der Regierung beteiligt, in Bayern und Hessen strebt sie dies an. Einigkeit besteht zwischen den drei SPD-Landesvorsitzenden Nils Schmid, Florian Pronold und Thorsten Schäfer-Gümbel über den Reformbedarf beim Länderfinanzausgleich und der Ablehnung der angekündigten Klage der schwarz-gelben Regierungen von Bayern und Hessen.

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29.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast: „Ursula von der Leyen ist der größte Stressfaktor für Arbeitnehmer“

„Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist der größte Stressfaktor für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wenn mehr als 40 Prozent der Erwerbstätigen davon überzeugt sind, dass die Belastung am Arbeitsplatz spürbar zunimmt, kann sich die Bundesarbeitsministerin nicht ständig hinter Worthülsen verstecken, denen keine Taten folgen“, erklärt SPD-Generalsekretärin Katja Mast anlässlich des heute vorgestellten „Stressreports“ der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin.

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22.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“

Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:

Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?

Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.

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18.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD begrüßt Altpeters „Kampf gegen Armut“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Initiative von Sozialministerin Katrin Altpeter, den Kampf gegen Armut im Südwesten zu verstärken, begrüßt. „Für uns als SPD gilt: Herkunft darf kein Schicksal sein. Baden-Württemberg braucht einen regelmäßigen Armuts- und Reichtumsbericht“, so die Generalsekretärin. Armut gehe oftmals einher mit Perspektivlosigkeit und dem Gefühl, nicht dazu zu gehören. „Deshalb kämpfen wir für gute Arbeit, mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und dafür, dass junge Menschen eine Perspektive haben.“

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