15.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Grüne nur auf "Stuttgart 21" fixiert und schaden Menschen im Rheintal

Fraktionsvize Nils Schmid: "Gerade im Rheintal zeigt sich, dass das Land nur dann eine bessere und menschenwürdigere Planung der Schienenwege erreichen kann, wenn es sich an den Kosten der Bahn beteiligt"

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09.11.2010 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband

Halbzeit der „100-Dialoge-Tour“: Nils Schmid und Leni Breymaier morgen Abend in Reutlingen

Nils Schmid: „Es geht uns darum, direkt mit den Menschen vor Ort ins Gespräch zu kommen“

Halbzeit bei der „100-Dialoge-Tour“ der SPD Baden-Württemberg: Am morgigen Mittwoch steht in Reutlingen die 50. Veranstaltung an, auf der die Bürgerinnen und Bürgern das Regierungsprogramm der Sozialdemokratie für die Landtagswahl 2011 mitgestalten können.

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08.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Mappus springt zu kurz: Schlichtung kann Volksabstimmung nicht ersetzen

SPD-Landeschef Nils Schmid: „Wer A sagt, muss auch B sagen“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat die jüngsten Äußerungen von Ministerpräsident Mappus, die Schlichtung bei Stuttgart 21 würde quasi automatisch zu einer Bevölkerungsmehrheit in der Befürwortung des Projekts führen, als „zu kurz gesprungen“ bezeichnet.

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07.11.2010 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

Die Reform der Bundeswehr

Was bedeutet die Aussetzung derWehrpflicht für den Zivildienst? Haben soziale Träger und Kommunen, die Zivildienstleistende beschäftigen, das Nachsehen? Was wird aus dem freiwilligen sozialen, dem ökologischen Jahr? Kann die Bundeswehr ohneWehrpflicht in der Mitte der Gesellschaft verankert bleiben? Gibt es Möglichkeiten für einen freiwilligen Wehrdienst?
Dies alles konnte Rainer Arnold bei einer Matinee von Elvira Drobinski-Weiß, MdB und SPD Kreisvorsitzende in Kehl- Kork heute beantworten. Die SPD hat die Antworten. Politik ist eben mehr als Gel, Bunte und Gala.

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07.11.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Landesregierung bekämpft die Gemeinden und den Mittelstand

"Die Position Stächeles ist ein neuer Höhepunkt in der Kommunalfeindlichkeit der Landesregierung." kritisiert der SPD-Generalsekretär Peter Friedrich.

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