04.10.2015 in Wahlkreis von SPD-Kreisverband Ortenau

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) rechnet demnächst mit einem Finanzierungsbeschluss für den Offenburger Tunnel

Nach dem Gespräch der Bundestagsabgeordneten der Regierungskoalition mit der Offenburger Oberbürgermeisterin Edith Schreiner und Manfred Wahl von der BI Bahntrasse äußert sich Elvira Drobinski-Weiß zuversichtlich über einen baldigen Finanzierungsbeschluss für Offenburger Tunnel und verträgliche Rheintalbahntrasse: „Die Beratungen des Antrags für die Finanzierung der Mehrkosten sind bereits sehr fortgeschritten und das Wohlwollen der Haushaltspolitikerinnen und -politiker war im Gespräch deutlich zu spüren. Entsprechend rechne ich mit einem Beschluss des Bundestags bereits in den kommenden Wochen. Das wäre ein Riesenerfolg für Offenburg und unsere Region!"

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01.10.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Wohnen in Baden-Württemberg: Nils Schmid lädt zum Wohnungsbaugipfel

Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat alle für den Wohnungsbau relevanten Akteure für Mitte Oktober zu einem Wohnungsbaugipfel eingeladen. Themen dabei sind die mögliche Änderung rechtlicher Vorschriften, die Ausweisung von Neubauflächen sowie die Mobilisierung von zusätzlichem Kapital für sozialen Wohnraum.

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30.09.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Vor allem junge Menschen profitieren vom Rückgang der Arbeitslosigkeit

Arbeitsministerin Katrin Altpeter und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid haben die heute veröffentlichten aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Baden-Württemberg erfreut zur Kenntnis genommen. „Es ist eine gute Nachricht, dass die Zahl der Arbeitssuchenden in unserem Land insgesamt zurückgegangen ist und sich die Lage vor allem auch bei jungen Menschen wieder entspannt hat“, so die Ministerin und der Minister.

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29.09.2015 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Öffentlicher Dienst: Gesetz zur Chancengleichheit vorgestellt

Frauenministerin Katrin Altpeter hat heute das neue Chancengleichheitsgesetz vorgestellt, das am Vormittag vom Kabinett zur Anhörung freigegeben wurde. Es soll helfen, Frauen und Männer im öffentlichen Dienst tatsächlich gleichzustellen und mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen.

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29.09.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid kritisiert Strobl: „Aufforderung zum Missbrauch beim Mindestlohn“

SPD-Landeschef Nils Schmid hat den CDU-Vorsitzenden Thomas Strobl scharf wegen dessen Schreiben an den Präsidenten des Industrie- und Handelskammertags, Peter Kulitz, in Sachen Mindestlohn gerügt.

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