10.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid zum Tod von Helmut Schmidt

Der Lotse ist von Bord gegangen. Wir trauern um den Menschen Helmut Schmidt. Wir trauern zugleich um eine der prägenden Figuren in der Geschichte der Bundesrepublik. Er war einer der größten Sozialdemokraten der Geschichte, ein Staatsmann von einmaligem Format, mit scharfem Intellekt, voller Mut und Tatkraft.

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07.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

"Die nun beschlossene Lösung ist für Betroffene ein Rückschritt und für Ärzte rechtlich problematisch“

In einer namentlichen Abstimmung hat der Deutsche Bundestag heute für die strafrechtliche Einschränkung der Sterbehilfe gestimmt. Die Offenburger SPD-Bundestagsabgeordnete ist von diesem Ergebnis enttäuscht. Sie hatte für den Antrag der Abgeordneten Carola Reimann und Peter Hintze gestimmt: „Mein Anliegen ist es, die Selbstbestimmung unheilbar kranker Patienten zu stärken und Rechtssicherheit für die Ärzte zu schaffen. Leider hat der entsprechende Antrag keine Mehrheit gefunden.“

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07.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Emissionsfreie Mobilität: Ohne Diesel geht es nicht

Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft, die IG Metall Baden-Württemberg und Betriebsräte namhafter Autohersteller und Zulieferer im Südwesten haben sich für den Diesel als unverzichtbare Übergangstechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität ausgesprochen.

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06.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid: Unsinnige Transitzonen sind vom Tisch

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die gestrige Einigung der großen Koalition zur Registrierung von Flüchtlingen als „klugen und richtigen Schritt“ bezeichnet. Die SPD habe sich dabei in wesentlichen Teilen klar durchgesetzt.

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05.11.2015 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Integrationsministerin Öney erhält Helga-und-Edzard-Reuter-Preis

Die Helga-und-Edzard-Reuter-Stiftung zeichnet heute Bilkay Öney, Integrationsministerin in Baden-Württemberg, und Ender Çetin, Vorsitzender der Şehitlik-Moschee in Berlin, aus.

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