08.03.2016 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid befürwortet geplantes Rücknahmeabkommen mit der Türkei

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid sieht den EU-Türkei-Gipfel als Fortschritt auf dem Weg hin zu einer europäischen Lösung der Flüchtlingskrise.

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07.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: Wir setzen uns für Entgeltgleichheit ein

„Viel zu oft steigen Frauen nach der Familienphase unter ihren Potenzialen und Qualifikationen wieder in den Beruf ein“, sagte SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März.

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05.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Mast: „Meuthen pflegt seinen braunen Sumpf“

Die SPD hat den Verdacht gegen die AfD auf illegale Parteispenden und Umgehung des Parteiengesetzes als „weiteren Beleg für die demokratiefeindliche Geisteshaltung“ dieser Partei bezeichnet. Generalsekretärin Mast erklärte, eine rechtliche Prüfung des menschenverachtenden Pamphlets namens „Extrablatt“ sei „absolut zwingend“.

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04.03.2016 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Ortenau

Südbadische SPD-MdB fordern: Fessenheim muss sofort vom Netz

Nach aktuellen Medienberichten hat sich im April 2014 im Atomkraftwerk Fessenheim ein sehr schwerwiegender Zwischenfall ereignet, bei dem die Reaktorsteuerung außer Kontrolle geraten war. Aus diesem Anlass fordern die südbadischen SPD-MdB in einem gemeinsamen Brief an die französische Umweltministerin Royal erneut die sofortige Abschaltung von Fessenheim.
Das Schreiben hat folgenden Wortlaut:

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04.03.2016 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: Es geht ums Ganze!

Noch gut eine Woche, dann geht es ums Ganze. Am 13. März geht es um nicht weniger als um die Frage, ob unser Land erfolgreich, modern und zukunftsgewandt bleibt – oder ob es in die alten Muster der Vergangenheit zurückfällt: In den Mief, Muff und die Erstarrung der ewiggestrigen Miesmacher.

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