09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband

Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

07.07.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Europa: Landes-SPD fordert stärkeres Engagement

Breymaier: „Nur wenn es Europa gut geht, geht es auch Baden-Württemberg gut“ 

Die SPD hat sich für ein stärkeres Engagement Baden-Württembergs für ein vereintes Europa ausgesprochen. „Nur wenn es Europa gut geht, geht es auch Baden-Württemberg gut. Nur wenn Europa stark bleibt, bleibt auch Baden-Württemberg stark. Nur wenn wir ein soziales Europa bekommen, bleiben auch in Baden-Württemberg Wohlstand und Arbeitsplätze erhalten“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart.

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03.07.2017 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier zum Unionsprogramm: „Alles leere Versprechungen“

„Das ist kein Programm, das ‚Lust auf Zukunft‘ macht (Merkel), denn es bietet keinerlei Orientierung in diesen Zeiten riesiger Herausforderungen. Das ist keine ‚Fundgruppe von Ideen‘ (Seehofer), sondern ein Sammelsurium ohne roten Faden. Und dass die CSU noch einen eigenen Bayernplan vorlegen will zeigt ja, dass es mit dem ‚blinden Vertrauen‘ (Merkel und Seehofer) nicht weit her ist. Wir brauchen jetzt einen gesellschaftlichen Aufbruch für Gerechtigkeit, Investitionen und ein gemeinsames Europa anstatt diesen leeren Versprechungen.“

30.06.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Kreisverband Ortenau

„Jetzt erst recht! Kämpferisch. Solidarisch. Vielfältig!"

Der diesjährige Christopher Street Day in Freiburg mit dem Motto „Erfrischend und (un)beliebt“ ist ein Anlass zur Freude über das bisher Erreichte. Gleichzeitig ist dieser Tag auch ein politisches Bekenntnis für einen mühsamen Kampf um Anerkennung und volle Bürgerrechte. Wir gedenken gemeinsam mit Lesben, Schwulen, Transsexuellen, Bisexuellen und Intersexuellen allen Menschen, die weltweit wegen ihrer Sexualität geächtet, gequält, inhaftiert und umgebracht wurden. Wir verurteilen alle Regierungen, die gegenwärtig mit Homophobie und Menschenverachtung ihre eigenen Bürger*innen unterdrücken. „Die brutale Verfolgung und Folterung von Homosexuellen in Tschetschenien oder die Situation in vielen arabischen und afrikanischen Ländern, wo Homosexuelle von der Todesstrafe bedroht sind, bereitet uns große Sorge“, so Elvira Drobinski-Weiß  (MdB/SPD).

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30.06.2017 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau

"Ehe für alle" ist ein Meilenstein im alten Kampf um Bürgerrechte und Akzeptanz

Berlin/Offenburg – 30.06.2017. Die heute im Bundestag auf Initiative der SPD mehrheitlich beschlossene „Ehe für alle“ beendet eine mehr als hundertjährige Diskriminierung zwischen Heterosexuellen und Homosexuellen im Bürgerlichen Gesetzbuch. Aufgrund der gesetzlichen Gleichstellung wird die Ehe, die bislang nur Heterosexuellen vorbehalten war, auch für Lesben und Schwule geöffnet.
„Gleiche Rechte, gleiche Pflichten innerhalb einer Ehe, diese Formel gilt künftig für alle Menschen – unabhängig vom Geschlecht. Darüber freuen wir uns, denn unsere Gesellschaft wird dadurch menschlicher und gerechter“, so die Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).

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