Nachrichten zum Thema Landespolitik

09.02.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Ein Jahr MP Mappus voller Pleiten, Pech und Pannen

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid hat die einjährige Amtszeit von Ministerpräsident Mappus als „ein als ein Jahr voller Pleiten, Pech und Pannen, zu Lasten und zum Schaden Baden-Württembergs“ bezeichnet.

„Was sich Herr Mappus in nur einem Jahr geleistet hat, dürfen sich andere in zehn Jahren nicht erlauben“, so Schmid.

Mehr

04.02.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Keine Benennung von Frauen für EnBW-Aufsichtsrat: SPD kritisiert „gesellschaftspolitischen Anachronismus"

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Entscheidung der Landesregierung, allein Männer für die fünf Sitze im Aufsichtsrat der EnBW zu benennen, als „gesellschaftspolitischen Anachronismus“ kritisiert. „Wenn man wie Mappus davon spricht, den Frauenanteil in Führungspositionen zumindest freiwillig zu erhöhen, dann hätte er jetzt ein Zeichen setzen können. Aber es ist wie immer: Große Sprüche und nichts dahinter.“

Mehr

31.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Landesregierung verstrickt sich in ihren eigenen Falschaussagen

Spitzenkandidat Nils Schmid: „Mappus muss zugeben, beim Lügen erwischt worden zu sein und er muss sich dafür in der Öffentlichkeit und beim Parlament entschuldigen“

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Es zeugt von einem fragwürdigen Demokratieverständnis und von seiner Arroganz der Macht, wie Mappus den Landtag behandelt“

Mehr

29.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Generalsekretär Friedrich zum CDU-Parteitag: "Versprochen, gebrochen – wird’s halt noch mal versprochen“

Die CDU gibt sich morgen ein Wahlprogramm, ihr Schlüsselwort ist „Chance“. Der Entwurf ist aber ein Dokument des rasenden Stillstands: Warme Worte, Schönfärberei, keine Taten. In wichtigen Zukunftsfragen wird – zum Teil wörtlich – das Gleiche versprochen wie vor 5 Jahren. Das wahre Motto des Parteitags ist: versprochen, gebrochen, noch mal versprochen.

Mehr

28.01.2011 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD unterstützt Bildungsstreik 2011

Nils Schmid: „Die Bildungspolitik von CDU und FDP ist sozial ungerecht, konzeptionslos und unterfinanziert – und bettelt um Ablösung“

Die SPD in Baden-Württemberg und ihr Spitzenkandidat Nils Schmid unterstützen ausdrücklich den Bildungsstreik 2011, der von zahlreichen Schülerinnen und Schüler, Jugendorganisationen und Studierendenvertretungen getragen wird. Die Aktionen seien sachlich begründet, politisch notwendig und strategisch richtig.

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.