08.03.2018 in Allgemein von SPD-Landesverband

Internationaler Frauentag: SPD sieht Gleichberechtigung als gesellschaftliche Daueraufgabe

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

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06.03.2018 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Breymaier kritisiert Ablehnung der Änderung des Landtagswahlrechts

Leni Breymaier: „Das ist das Dümmste, was ich zu diesem Thema in den letzten zehn Jahren gehört habe. Wäre dieser Vorschlag verfassungsrechtlich problematisch, dann wäre auch das Bundestagswahlrecht verfassungsrechtlich problematisch. Im Übrigen fordert Artikel 3, Absatz 2 des Grundgesetzes ausdrücklich den Staat auf, auf die Beseitigung bestehender Nachteile bei der Gleichberechtigung von Frauen und Männern hinzuwirken. Bei einem Frauenanteil von 24,5 Prozent im Landtag – Schlusslicht in Deutschland! – ist der Handlungsbedarf offensichtlich. Wenn die CDU-Fraktion keine Änderungen will, soll sie das offen sagen und nicht rechtliche Bedenken bemühen.“

04.03.2018 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Leni Breymaier zum SPD-Mitgliedervotum

„Ich bin erleichtert. Das Ergebnis fiel deutlicher aus als ich erwartet habe. Ab heute arbeiten wir an der inhaltlichen und strukturellen Erneuerung der SPD. Ab übernächste Woche wird regiert. Darauf warten auch viele aus Baden-Württemberg. Wir werden in der Regierungsbeteiligung gute Arbeit machen.

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03.03.2018 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau

Die "Roten Socken" im ZDF-Länderspiegel zum Mitgliedervotum und der Lage an der SPD-Basis

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01.03.2018 in Features von SPD-Kreisverband Ortenau

ZDF zu Gast in der Chorprobe der "Roten Socken"

Ein ZDF-Fernsehteam drehte in der Chorprobe der Roten Socken ein Feature zum Mitgliedervotum und zur Stimmung an der SPD-Basis. Der Beitrag wird voraussichtlich am kommenden Samstag, 3. März, einen Tag vor Bekanntgabe des Ergebnisses des Mitgliederentscheids, im ZDF Länderspiegel gesendet.

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