Nachrichten zum Thema Bundespolitik
15.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Sicherheitskräfte:
Mehr gesellschaftliche Anerkennung für Beschäftigte bei Polizei, Rettungsdienste, Behörden für ihre Arbeit sowie bessere Dienstbedingungen und Bezahlung.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
15.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Sicherheit
Strafverfolgung:
Stärkung des Zolls bei der Verfolgung illegaler Beschäftigung, Schwarzarbeit, organisierte Kriminalität, Geldwäsche.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
13.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV
Tempolimit:
130 km/h auf Bundesautobahnen.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
12.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV
Elektro-Bahn:
Bis 2030 mindestens 75 Prozent des Schienennetzes elektrifizieren.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
11.08.2021 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Das Zukunftsprogramm der SPD: Mobilität und ÖPNV
Schnelligkeit:
Mehr schnelle Zug- und Nachtzugverbindungen, auch in Nachbarländer.
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Das Zukunftsprogramm der SPD.
Wofür wir stehen. Was uns antreibt. Wonach wir streben.
Termine
10.07.2026 - 10.07.2026 Treffen der Landesspitze
25.07.2026, 00:00 Uhr - 12:00 Uhr Konstituierende Sitzung des Landesvorstands
11.09.2026 - 11.09.2026 Präsidium


