Nachrichten zum Thema Bundespolitik

19.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Los geht’s: Startschuss zum 72-Stunden-Wahlkampf in Baden-Württemberg!

Nils Schmid, Katja Mast und Ute Vogt machen auf dem Stuttgarter Marktplatz den Auftakt zum Endspurt zur Mobilisierung von Unentschlossenen.

Mit einem großen Infostand auf dem Stuttgarter Marktplatz hat die SPD Baden-Württemberg heute den Endspurt im Bundestagswahlkampf eingeläutet. SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid, Spitzenkandidatin Katja Mast und die Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Ute Vogt zeigten sich im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern in der Landeshauptstadt überzeugt: „Wir haben in den letzten Monaten einen hoch engagierten Wahlkampf kreuz und quer durch das Land geführt und dabei viel Zustimmung erhalten.“

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15.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Nils Schmid: SPD hat in Bayern zugelegt - Ergebnis ist Mobilisierungsschub

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid erklärt zur Landtagswahl in Bayern:

Die SPD hat erfreulicherweise zugelegt. Aufgrund der Sondersituation in Bayern war aber wohl nicht mehr drin. Bei der Bundestagswahl ist das anders: Die SPD ist deutlich im Aufwind und man spürt eine ganz andere Dynamik.

Das Ergebnis wird uns nochmal einen kräftigen Mobilisierungsschub geben. Das ist ein Signal, jetzt im Endspurt richtig zu kämpfen!

12.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Katja Mast: „Schwarz-Gelb hat nichts für die Zukunft unseres Gesundheitswesens zustande gebracht“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat heute von Vertretern der Zahnärzte und des Beamtenbunds in Baden-Württemberg geäußerte Kritik an der geplanten Einführung einer Bürgerversicherung zurückgewiesen. „Durch die Bürgerversicherung schaffen wir die Zweiklassenmedizin ab, garantieren eine gute Versorgung für alle und sichern eine verlässliche Finanzierung. Ich will in keinem Land leben, wo der Geldbeutel und die Versichertenkarte über die gesundheitliche Versorgung oder den Zeitpunkt des Termins beim Facharzt entscheidet“, betonte Mast.

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10.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Klartext in Ulm: 4000 Menschen erleben Peer Steinbrück!

Vor 4000 Menschen hat Peer Steinbrück am Dienstagabend auf dem Münsterplatz in Ulm Klartext gesprochen. „Wir haben eine Idee von Deutschlands Zukunft: Wir wollen ein erfolgreiches Land, in dem soziales Gleichgewicht herrscht und unsere Gesellschaft so modern ist, dass andere neugierig werden“, rief der SPD-Kanzlerkandidat der SPD den begeisterten Zuhörerinnen und Zuhörern zu.

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10.09.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Peer Steinbrück in Mannheim bei der S&D-Fraktion

Bei einem Kongress der SPD-Fraktion im Europäischen Parlament hat Peer Steinbrück der schwarz-gelben Bundesregierung eine Blockade der Bankenregulierung vorgeworfen. Damit würden die eigentlich für die europäische Wirtschaftskrise Verantwortlichen weiterhin nicht zur Rechenschaft gezogen, sagte der Kanzlerkandidat in Mannheim. „Die Analyse der Krise ist falsch“, so Peer Steinbrück.

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