16.02.2009 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband

Landesparteitag in Singen: SPD Baden-Württemberg zieht geschlossen ins Wahljahr 2009

Ute Vogt ist Spitzenkandidatin – Frank Steinmeier unterstreicht Führungsanspruch der Sozialdemokratie

Mit der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt an der Spitze geht die baden-württembergische SPD entschlossen in die Bundestagswahl am 27. September. Der SPD-Landesparteitag in Singen im Kreis Konstanz wählte am Samstag die 44-jährige Landtagsabgeordnete aus Bretten im Kreis Karlsruhe auf Platz eins der Landesliste. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier unterstrich den Führungsanspruch der Sozialdemokraten.

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09.02.2009 in Kommunalpolitik von KomPl@t - (inaktiv)

Materialien zum Konjunkturprogramm auf kommunaler Ebene

Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.

Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.

Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.

09.02.2009 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD legt ein Investitionsprogramm von rund 3,5 Mrd. Euro vor

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Angesichts der negativen Wirtschaftsentwicklung muss schnell gehandelt werden.“ Kommunen müssen unbürokratisch über 70 Prozent der Bundesmittel verfügen können.

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07.02.2009 in Europa von SPD-Kreisverband Ortenau

Neujahrsempfang der Parti Socialiste

Am 04. Feb. 2009 fand der Neujahrsempfang der Parti Socialiste (PS) Bas Rhin in Strasbourg statt.

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05.02.2009 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Kreisverband Ortenau

AsF-Landesvorstand zu Gast in Neuried und Straßburg

Der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen hielt am vergangenen Wochenende eine zweitägige Klausurtagung in Neuried und Straßburg ab. Die AsF-Kreisvorsitzende und Mitglied des AsF-Landesvorstands Renate Merten hatte die Klausurtagung organisiert, so dass die baden-württembergischen Frauen ein interessantes Wochenende erleben konnten.

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