12.04.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD: Landesregierung wird von eigenen Fehlern in Haushaltspolitik eingeholt

Finanzexperte Schmid: "Die Landesregierung muss endlich zu einer klaren, soliden und einheitlichen Haushaltspolitik zurückkehren"

Die SPD-Fraktion verweist angesichts der heutigen Erklärung zu einem neuen Minus im Landeshaushalt darauf, dass Ministerpräsident Mappus jetzt von den Fehlern seiner eigenen Haushaltspolitik eingeholt werde. "Der Ministerpräsident muss jetzt büßen, was er selbst angerichtet hat", erklärt Nils Schmid, finanzpolitischer Sprecher und designierter Spitzenkandidat der SPD.

Mehr

29.03.2010 in Wahlkreis von SPD-Kreisverband Ortenau

Fortschritte bei der Suchtbekämpfung

Drogenberatungsstelle DROBS in Kehl

24.03.2010 - Nach dem Besuch des Kreisvorstandes der Jugend- und Drogenberatungsstelle DROBS in Kehl hebt die SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD Kreisvorstandes Elvira Drobinski-Weiß Notwendigkeit und Fortschritte der Suchtbekämpfung in der Region hervor. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand der SPD Ortenau informierte sich Drobinski-Weiß über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen bei der Einrichtung.

Mehr

26.03.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD schüttelt den Kopf über den zweiten Umfaller von Mappus in der Finanzpolitik

Finanzexperte Nils Schmid: "Das Land hat wohl noch nie einen Regierungschef erlebt, der sich innerhalb weniger Tage ein solches Hü und Hott in einer der wichtigsten politischen Fragen erlaubt hätte"

Mehr

23.03.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD fordert Ende des Steuerstreits in der Landesregierung

Finanzexperte Nils Schmid: "Mappus muss dafür sorgen, dass der ständige unerträgliche Steuerstreit zwischen CDU und FDP vom Bund auf Baden-Württemberg herüber schwappt"

Mehr

22.03.2010 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD begrüßt Schwenk des Ministerpräsidenten in der Steuerpolitik

Finanzexperte Nils Schmid: "Wir sind froh, dass der Ministerpräsident sich endlich an seine finanzpolitische Verantwortung auch gegenüber den Gemeinden im Land erinnert und die parteipolitischen Erwägungen hinten anstellt"

Mehr

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.