SPD Kappelrodeck-Hornisgrinde - die Sozialdemokraten im Acher-, Lauf- und Sasbachtal

28.09.2012 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD-Chef begrüßt Kanzlerkandidatur Steinbrücks mit großer Freude

Nils Schmid: „Bei ihm weiß man, wohin die Reise geht – bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr“

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat die Entscheidung der SPD-Spitze, Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat ins Rennen zu schicken, mit großer Freude begrüßt. „Peer Steinbrück ist erste Wahl. Ich bin überzeugt davon, dass er genau der richtige Mann zur richtigen Zeit ist, der die SPD bei der Bundestagswahl zum Sieg führen kann. Bei ihm als Kanzler wäre Deutschland in guten Händen. Und im Gegensatz zu Frau Merkel weiß man genau, wofür erst steht.“

Als hoch anerkannter Finanz- und Wirtschaftsexperte böten sich gerade für Baden-Württemberg mit ihm „ideale Perspektiven“, so Schmid. „Als wirtschaftsstarkes und exportorientiertes Land mitten in Europa kann uns ein Kanzler Steinbrück von höchstem Nutzen sein“, so der SPD-Chef. Er kündigte an, Peer Steinbrück im Wahlkampf mit allen Kräften zu unterstützen.

Schmid: „Peer Steinbrück hat einen klaren inneren und politischen Kompass. Glaubwürdig, durchsetzungsstark, verlässlich – bei ihm weiß man, wohin die Reise geht. Bei Frau Merkel weiß man das schon lange nicht mehr.“

27.09.2012 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Kreisverband Ortenau

SPD-Senioren auf Erkundungsfahrt am Hochrhein

Bei herrlichem Spätsommerwetter hat sich die SPD-AG-60plus in einem vollbesetzten Bus auf den Weg an den Hochrhein nach Laufenburg und Bad Säckingen gemacht. Erstes Ziel des Ausflugs, der unter dem Motto „Energiewende“ stand, war für die 45 Teilnehmenden das Wasserkraftwerk „Laufenburg“ in der Schweiz, das Ökostrom aus 100 % Wasserkraft herstellt. Die Senioren erfuhren in zwei Gruppen, wie man vor Ort Wasserkraft und Ökologie in Einklang bringt. Mit einem Wissensfundus und jeder Menge technischer Details konnten die Gruppenleiter Christian Oeschger und Martin Schüttel glänzen. Die seltene Gelegenheit, sich ausführlich vor Ort zu informieren, wurde von den Senioren mit großem Interesse wahrgenommen.

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26.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Fahrplan für die Umsetzung der Polizeireform weiter konkretisiert

Innenminister Reinhold Gall: "Die Polizei startet Anfang 2014 in die neue Organisation"

Die Vorbereitungen für das Gesetzgebungsverfahren zur Polizeireform liegen voll im Zeitplan. "Wir werden pünktlich den notwendigen Abstimmungsprozess mit den zuständigen Ministerien einleiten", betonte Innenminister Reinhold Gall im Anschluss an die Sitzung des Lenkungsausschusses am Mittwoch, 26. September 2012, in Stuttgart. Wie vom Ministerrat am 24. April 2012 beschlossen erstellt das Innenministerium bis Ende dieses Jahres eine Konzeption zur Umsetzung der Polizeireform, einen Entwurf des Polizeistruktur-Reformgesetzes sowie eine Konzeption zur sozialverträglichen Umsetzung der Polizeireform. Zudem werden das Innenministerium und das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft - wie im April ebenfalls vom Kabinett beschlossen - bis zum Jahresende eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zu den finanziellen Auswirkungen der Polizeireform erarbeiten.

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25.09.2012 in Landespolitik von SPD-Landesverband

SPD zum Landeshaushalt 2013/14: Vieles auf den Weg gebracht

Der vorliegende Haushaltsentwurf der Landesregierung für die Jahre 2013/2014 ist der erste Doppelhaushalt von Grün-Rot. Gemeinsam mit dem Koalitionspartner – aber doch mit einer starken sozial-demokratischen Handschrift – konnte in einer finanziell schwierigen Ausgangslage Vieles auf den Weg gebracht werden.

1. Partei der Infrastruktur

Mit verschiedenen Maßnahmen konnten weitere Verbesserungen im Bereich der öffentlichen Infrastruktur erreicht werden. Beispielsweise werden aus der Sanierungsrücklage im Doppelhaushalt über 140 Millionen Euro in Straßen und Schienenwege investiert. Hinzu kommen Mittel für den Neubau von Landesstraßen und Radwegen.

Der Sanierungsstau in den landeseigenen Gebäuden wird mit zusätzlichen 90 Millionen abgetragen. Aus dem Kommunalen Investitionsfonds werden 20 Millionen mehr für den Krankenhausbau eingestellt.

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23.09.2012 in Arbeitsgemeinschaften von SPD-Kreisverband Ortenau

Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen besucht am 10.10.2012 um 15 Uhr den Verein "Aufschrei"

Wir treffen uns um 14:30 Uhr beim Eingang der Reithalle in Offenburg und gehen dann zusammen in die Hindenburgstraße.
Herr Lukas Trägner vom Verein "Aufschrei" hat sich für uns 1,5 Stunden eingeplant.

INFO: Aufschrei ! - Ortenauer Verein gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Erwachsenen e.V.
Homepage: Aufschrei-Ortenau.de

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