23.01.2013 in Landespolitik von SPD-Landesverband

Andreas Stoch ist neuer Minister für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

Kultusminister Andreas Stoch MdL: „Unser erstes Ziel ist, die Bildungsgerechtigkeit in unseren Schulen zu verstärken. Jedes Kind soll durch individuelles Lernen den jeweils bestmöglichen Schulabschluss erreichen können. Deshalb will ich den Bildungsaufbruch fortsetzen, das Schulsystem im Land zukunftsfähig machen und dafür das Vertrauen bei den Bürgern stärken.“

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22.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“

Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:

Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?

Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.

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19.01.2013 in Allgemein von SPD-Kreisverband Ortenau

150 Jahre deutsche Sozialdemokratie

Sie ist der Stolz der Sozialdemokratie. Diese große rote Fahne, auf deren Vorderseite ein Eichenkranz mit Schleife zu sehen ist sowie ein ineinander verschlungenes Händepaar. Dazu die Inschrift : »Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Einigkeit macht stark. 23. Mai 1863. Ferdinand Lassalle.«

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18.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

SPD begrüßt Altpeters „Kampf gegen Armut“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Initiative von Sozialministerin Katrin Altpeter, den Kampf gegen Armut im Südwesten zu verstärken, begrüßt. „Für uns als SPD gilt: Herkunft darf kein Schicksal sein. Baden-Württemberg braucht einen regelmäßigen Armuts- und Reichtumsbericht“, so die Generalsekretärin. Armut gehe oftmals einher mit Perspektivlosigkeit und dem Gefühl, nicht dazu zu gehören. „Deshalb kämpfen wir für gute Arbeit, mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und dafür, dass junge Menschen eine Perspektive haben.“

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16.01.2013 in Bundespolitik von SPD-Landesverband

Bilkay Öney: Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht abschaffen

In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Migrantenkinder mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt. Damit verlieren sie unter Umständen ungewollt ihren deutschen Pass. Integrationsministerin Bilkay Öney kritisierte die hierfür maßgebende Regelung im Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundes scharf: „Die Optionspflicht entspricht nicht der Realität einer modernen Einwanderungsgesellschaft. Sie ist ein integrationspolitischer Irrweg, denn sie schafft nicht nur Deutsche erster und zweiter Klasse, sondern auch Staatsbürger auf Zeit.“ Aus Verwaltungssicht sei die Optionsregelung ebenfalls nicht sinnvoll. „Dadurch entsteht in den zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörden ein enormer Beratungs- und Bürokratieaufwand“, sagte die Ministerin.

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